Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Für bestimmte Embargoländer muss auch für kommerzielle Sendungen unter 1.000 Euro eine elektronische Zollanmeldung abgegeben werden.  mehr

Die Begriffe Exportkontrolle und Compliance Management (gesetzeskonformes Handeln) bekommen im Außenhandel eine immer wichtigere Bedeutung. Keine Regel ohne Ausnahmen. Dies bedeutet, dass Rechtsgeschäfte und Handlungen im Außenwirtschaftsverkehr beschränkt werden können. mehr

Der Handel mit anderen Ländern ist genehmigungsfrei. Doch keine Regel ohne Ausnahmen. Für manche Geschäfte braucht man eine Genehmigung - in seltenen Fällen sind sie sogar verboten. mehr

Die Ausfuhrliste enthält die Güter, für deren Export eine Genehmigung erforderlich ist. Zum 16. April 2010 wurde Sie geändert (109. Änderungsverordnung). Hier finden Sie die aktuelle Ausfuhrliste sowie einen Überblick über die Änderungen. mehr

Die neue EG-Dual-use-Verordnung ist am 27. August 2009 in Kraft getreten. Wir geben eine Übersicht über die Änderungen. mehr

Die Anforderungen an die betriebliche Exportkontrolle sind erheblich gestiegen. Die EU hat eine öffentlich zugängliche Datei geschaffen, in der alle von den Antiterrormaßnahmen betroffenen Personen und Organisationen tagesaktuell aufgeführt sind. mehr

Gegen eine Reihe von Ländern hat die EU aus politischen Gründen Embargos verhängt. Es handelt sich hierbei zum Teil um Waffenembargos zum Teil um Sanktionen gegen bestimmte Personen und Gruppierungen sowie gegen bestimmte Wirtschaftsbereiche. Die Liste der Namen und Organisationen werden ständig ergänzt. Für Syrien zuletzt im September. mehr

Grundsätzlich ist die Einfuhr von Waren der gewerblichen Wirtschaft in die EU genehmigungsfrei zulässig. Allerdings gibt es Einschränkungen, die zum Teil auf internationalen Regelungen und Abkommen, zum Teil auf EU-Bestimmungen oder nationalen Gesetzgebungen beruhen. mehr

Die Bundesregierung hat die Frühwarnhinweise überarbeitet und neu herausgegeben. Diese länderbezogenen Hinweise sollen Exporteure sensibilisieren, die von Beschaffungsversuchen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen, Trägertechnologie und kritischen Rüstungsvorhaben betroffen sein könnten. mehr

Die Allgemeine Genehmigung für Zahlungen wurde von der Bundesbank aufgehoben. Am 24. März 2012 wurde eine neue Iran-Embargo-Verordnung veröffentlicht, die Verordnung 267/2013 ersetzt die bisherige Iran-Verordnung 961/2010. mehr